PRESSEMITTEILUNG des Landratsamtes des Unstrut-Hainich-Kreises +++ Newsticker Corona-Stab LRA +++
Verwaltungsgemeinschaft Bad Tennstedt, den 13. 05. 2020
Pressemitteilung
des Landratsamtes des Unstrut-Hainich-Kreises
Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis, Lindenbühl 28/29, 99974 Mühlhausen
E-mail:
www.unstrut-hainich-kreis.de
13.05.2020
+++ Newsticker Corona-Stab LRA +++
Datum: 12.05.2020
Uhrzeit: 17:00 Uhr
Sitzungsnr.: 58/I/05
Feststellungen:
- Die aktuelle Thüringer Verordnung zur Freigabe bislang beschränkter Bereiche und zur Fortentwicklung der erforderlichen Maßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 vom 12.05.2020 (gültig ab 13.05.2020) sieht, entgegen der bis zum 11.05.2020 offiziell herrschenden Aussage, keine Genehmigungspflicht der Hygiene-, Abstands- und Infektionskonzepte beim Landratsamt vor.
- Für die Erstellung der schriftlichen Hygiene-, Abstands- und Infektionskonzepte sind ausschließlich Personen wie Veranstalter*innen, Leiter*innen, Betriebsinhaber*innen, Geschäftsführer*innen , Vorstände, Vereinsvorsitzende usw. verantwortlich.
- Dem Landratsamt Unstrut-Hainich-Kreis und seinen zugehörigen Fachdiensten obliegen die Kontrollfunktionen hinsichtlich der Einhaltung.
- Das Landratsamt wird dementsprechend vorerst keine eigene Allgemeinverfügung erlassen.